Meine Politik

Warum ich für den Deutschen Bundestag kandidiere

Ich finde, in unserem Land muss sich ganz grundsätzlich etwas ändern, bevor es zu spät ist. Jeder kann es mit seinen Augen sehen:Die Wirtschaft geht am Krückstock, die Bundesrepublik ist in Europa auf einen der hintersten Plätze zurückgefallen. Das hat es zu Zeiten liberaler Wirtschaftsminister nie gegeben. In Jahrzehnten nicht – vier Jahre rot-grün haben genügt! Zugleich erstickt der Staat in immer mehr Schulden Und unsere Sozialsysteme sind ohne grundlegende Überholung nicht mehr finanzierbar.
Es ist hohe Zeit für die Politik, endlich Antworten auf die Fragen der Zeit zu geben:

Was machen wir mit unseren Sozialsystemen, die im Kern aus dem 19. Jahrhundert stammen als sie eine Mindestabsicherung für die Ärmsten sein sollten und die heute hoffnungslos damit überfordert sind, die Ansprüche einer hochtechnischen und alternden Wohlstandsgesellschaft zu erfüllen?

Wann merken wir denn endlich, dass wir diese Sozialsysteme nicht mehr finanzieren können aus den
Lohnnebenkosten, weil die Lohnquote sinkt und immer mehr Lasten auf immer weniger Schultern verteilt werden?

Wann merken wir endlich, dass Arbeitslosigkeit kein konjunktureller Betriebsunfall ist, den man mit Bündnissen für Arbeit bekämpfen kann – sondern, dass ein Systemwechselnotwendig ist?

Wann machen wir uns endlich Gedanken um all die Menschen, die nicht mehr mithalten können, die ihren Arbeitsplatz und damit ihren Platz in der Leistungsgesellschaft verlieren, weil die Produktivität wegen des technischen Fortschritts weiter sprunghaft zunimmt
und deshalb immer mehr Arbeitsplätze selbst in den Dienstleistungsbereichen wegfallen

Da muss sich etwas schnell und gründlich ändern, bevor wir den Wohlstand verspielen, den wir nach dem letzten Weltkrieg aufgebaut haben

Was ist da schief gelaufen?
Schon die Regierung Kohl hat in ihren letzten Jahren nicht mehr die Kraft zu den notwendigen Änderungen gehabt. Und ist deshalb zu Recht abgewählt worden, so ist das halt in der
Demokratie. Schlimm und enttäuschend ist es aber, dass die neue Regierung in den wirklich wichtigen Fragen von Anfang an konzeptlos war und genauso weitergewurstelt hat. Konkrete Beispiele?
Leider jede Menge! 

Statt das Rentensystem zu reformieren hat rot-grün erst einmal neue Einnahmen erfunden und wollte mit der Ökosteuer die Löcher in der Rentenkasse stopfen. Vergeblich, wie man inzwischen weiß. 

Statt Arbeitsplätze für die Ärmsten, die Geringqualifizierten und Niedriglohnempfänger zu schaffen hat rot-grün erst einmal die geringsten
Einkommen besteuert und damit Hunderttausende von Arbeitsplätzen vernichtet. Jetzt will man sie mit dem
staatlich subventionierten Kombilohn mit viel Geld wieder schaffen - die Regierung lernt, aber der Steuerzahler zahlt dafür doppelt!. 

Oder: Statt die vernünftigen Ansätze der Vorgängerregierung in der Gesundheitspolitik fortzuführen, hat rot-grün vier lange Jahre dilettiert und hinterlässt ein zerrüttetes
Gesundheitssystem mit steigenden Beiträgen.

Fazit:
Die Gesellschaft definiert sich neu von Ihren Grundlagen her und die Politik muss das jetzt endlich nachvollziehen. Das Land braucht dringend eine innovative und mutige, zugleich aber besonnene Regierung. Rot-grün hat seine
Chance gehabt. Und sie nicht genutzt. Wir
brauchen eine bessere Regierung.

Und nun möchte ich im nächsten Bundestag meine Erfahrungen und meine Ideen einbringen - vielleicht kann ich an der ein oder anderen Stelle ja helfen. Wie? Meine Vorstellungen dazu sage ich Ihnen gerne ausführlich, wenn Sie weiter blättern (klicken).


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